Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand November 2016

 

1.     Allgemeines

Die nachfolgenden Bedingungen haben Gültigkeit für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen und werden Gegenstand des Vertrages. Sie gelten auch für Folgegeschäfte, auch wenn nicht weiter ausdrücklich vereinbart.

Abweichenden oder ergänzenden AGBs der Auftraggeber widersprechen wir hiermit ausdrücklich, sie gelten auch dann nicht, wenn der Kunde sie seinem Auftrag oder seiner sonstigen Erklärung zugrunde gelegt hat. 

 

An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht ohne unsere Zustimmung zugänglich gemacht werden.

Es gilt das Recht der BRD unter Ausschluss des UNKaufrechts.

2.    Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet sind. Ein wirksamer Vertrag wird erst durch Unterzeichnung beider Parteien rechtskräftig. Die terminliche Verfügbarkeit der Dekorationsobjekte wird erst mit der schriftlichen Auftragsannahme durch den Besteller und gleichzeitigen Zahlung der Rechnung verbindlich. Die zu dem Angebot gehörenden Abbildungen, Zeichnungen sowie Gewichts- und Maßangaben, sind nur näherungsweise maßgeblich. Nicht schriftlich erfasste Kosten sind nicht enthalten und es ist eine Nachbesserung möglich.

3.    Mietobjekte und Mietzeitraum

Jegliches Mietobjekt befindet sich in einem gepflegten und einwandfreien Zustand. Da es sich um Mietobjekte handelt, sind Gebrauchsspuren unvermeidbar. Die Maße und Farben der Objekte können in der Realität geringfügig abweichen. Dies stellt keinen Grund zu einer Reklamation dar.

Die Mietobjekte werden dem Mieter lediglich für den vereinbarten Mietzeitraum zur Verfügung gestellt. Der Mietzeitraum beginnt mit Übergabe der gemieteten Objekte. Der Mietvertrag endet mit Rückgabe der gemieteten Objekte. Eine Verlängerung des Zeitraumes ist nur mit der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Firma This Beautiful Moment gemäß der geltenden AGB möglich.

Wenn der Mieter bei Erhalt des Mietobjekts ein Versäumnis oder eine Beschädigung feststellt, wodurch das Mietobjekt nicht benutzt werden kann, hat er das Recht auf gleichwertiges Ersatzmaterial. Das Mietobjekt darf durch den Mieter ausschließlich entsprechend der Bestimmung und für die vereinbarte Veranstaltung eingesetzt werden. Er verpflichtet sich, die gemieteten Objekte pfleglich zu behandeln und in unverändertem und einwandfreiem Zustand an This Beautiful Moment. Die Rückgabe muss in den Originalverpackungen erfolgen. Eine Überlassung an Dritte wird ausgeschlossen. 
 

4.    Vergütung/ Zahlung

Der in den Angeboten benannte Mietpreis gilt für bis zu 4 Nutzungstage. Für jeden weiteren Nutzungstag berechnen wir 25 % der Grundmiete.

Für alle Mietaufträge gilt ein Mindestauftragswert von 10,-€ inkl. MwSt.

Der Mietpreis wird in max. 2 Teilbeträgen geleistet. Bei Auftragserteilung 50 %, die Restzahlung spätestens bei Abholung der Mietobjekte in bar. Bei einem Defekt oder einer Beschädigung der Mietobjekte wird dem Mieter der Wiederbeschaffungswert in Rechnung gestellt. Gleiches gilt bei einem Verlust der Mietobjekte. Eine Nachberechnung für stark verschmutzte Mietobjekte behalten wir uns vor. Ist eine Reinigung nicht mehr möglich, so ist der Wiederbeschaffungswert zu ersetzen.  Schleifenbänder sind unverknotet und frei von Nadeln sowie Klebebändern/ -resten wieder zurückzugeben. Mehraufwand wird mit 0,50 €/ Stück in Rechnung gestellt. 

Für unbenutzte oder vom Kunden falsch bestellte Mietartikel oder vom Bildmaterial leicht abweichende Farben oder Materialien kann keine Mietminderung geltend gemacht werden.

Verkaufsware bleibt Eigentum der This Beautiful Moment bis zur vollständigen Bezahlung.

Weitergehende, auftragsbezogene Kosten wie Transportkosten, Auf- und Abbau der Objekte, etc. werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Berechnung erfolgt nach Vorlage einer verbindlichen Auftragsbestätigung. Im Falle von nicht oder nicht vollständig erbrachten Teilzahlungen sind wir berechtigt, unsere Leistung bis zur Zahlung der Rechnung zurückzubehalten. Eine Vorleistungsverpflichtung unsererseits gibt es nicht. 

5.    Reinigung

Die Mietobjekte sind sorgfältig zu behandeln und vor der Rückgabe zu säubern. Die Reinigung darf nicht mit scharfen Reinigungsmitteln oder zerkratzendem Reinigungszubehör (Topfkratzer) erfolgen. Sofern die Mietobjekte extrem verschmutzt sind, behalten wir uns eine Nachberechnung vor (siehe Punkt 4). Ist eine Reinigung nicht mehr möglich, so ist der Wiederbeschaffungswert zu ersetzen.  

6.    Fehlmengen, Beschädigungen 

Die Rücknahme der Mietobjekte erfolgt unter Vorbehalt: Fehlmengen können u.U. erst nach abgeschlossener Reinigung ermittelt werden. Beschädigte und fehlende Gegenstände werden dem Mieter zu den Wiederbeschaffungskosten in Rechnung gestellt. 


7.    Lieferung/ Abholung

Bei der Lieferung der angemieteten Gegenstände hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von Ihm bevollmächtigte Person die Ware in Empfang nimmt. Verzögert sich die Lieferung durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere durch Annahmeverzug durch den Auftraggeber, geht somit die Gefahr mit dem Tag unserer Lieferbereitschaft auf den Mieter über.

Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als solche bezeichnet sind. Für Liefer- oder Abholservice wird eine Transportpauschale von 0,50 € / Km berechnet.

Die Transportkosten beinhalten nicht den Auf- und Abbau sowie das Hin- und Hertragen, sowie Einsammeln der gemieteten Objekte. Diese Leistung kann gegen gesonderte Abrechnung übernommen werden. Bei der Lieferung und Abholung der Mietobjekte hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person die Ware in Empfang nimmt. Bei Übernahme der Objekte muss der Mieter die Ware sofort kontrollieren und der Empfang auf der Empfangsbestätigung unterzeichnet werden.

Am vereinbarten Abholtermin durch This Beautiful Moment müssen die angemieteten Gegenstände der Anlieferung entsprechend vollständig, sortiert, gesäubert und verpackt bereit stehen.

8.    Vertragsrücktritt

Der Rücktritt von beauftragten Mietobjekten muss in schriftlicher Form (per Brief; Fax oder Mail) erfolgen. Bei Vertragsrücktritt durch den Mieter sind keine Kosten fällig, sofern der Zeitpunkt mehr als 30 Tage vor dem gebuchten Mietbeginn liegt. Ab 30 Tage vor dem Beginn des Mietzeitraums sind 50% des Mietpreises zur Zahlung fällig. Bis 20 Tage vor dem Mietzeitraum sind 75% des Mietpreises fällig, ab 10 Tagen vor dem Beginn des Mietzeitraums ist der vollständige Mietpreis fällig.

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung des Objektes widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

This Beautiful Moment

Anja Hinske

Waldweg 28

98617 Meiningen

 

9.    Haftung und Versicherung

Von der Übernahme bis zur Rückgabe der gemieteten Objekte trägt der Mieter die Verantwortung. Die Haftung für jegliche Schäden am Mietobjekt liegt beim Mieter, vom Zeitpunkt der Warenabholung/ Versand bis zum Wiedereintreffen bei This Beautiful Moment. Bei Verlust oder Beschädigung trägt der Mieter die Verantwortung. Dies gilt auch für Schäden durch Dritte oder höhere Gewalt (wie Brand, Unwetter, Diebstahl etc.).

Das Mietobjekt ist nicht versichert. Die Haftung geht auf den Mieter über, sobald dieser das Mietobjekt in Empfang nimmt.  Der Mieter haftet dem Vermieter gegenüber für Ansprüche Dritter, die diese wegen Schäden, die aus der Benutzung resultieren, gegen den Vermieter geltend machen.

10.   Erfüllungsort und Gefahrenübergang

Erfüllungsort ist die Firmenanschrift der This Beautiful Moment. Sofern die verbindliche Auftragsbestätigung nichts anderes benennt, werden die Mietobjekte durch den Mieter selbst abgeholt und wieder zurückgebracht. Bei Abholung muss der Mieter die Objekte auf Vollständigkeit und Tauglichkeit kontrollieren. Sollte die Lieferung nicht vollständig oder beschädigt sein, muss der Mieter den Vermieter beim Empfang der angemieteten Gegenstände unverzüglich informieren.

 

11.   Eigentumsvorbehalt

Alle Mietgegenstände sind Eigentum der Firma This Beautiful Moment. Die Agentur ist vor Zugriff Dritter, insbesondere bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie sonstigen Beeinträchtigungen dieses Eigentums unverzüglich zu unterrichten. Der Vertragspartner haftet für alle Schäden und Kosten. Kommt der Auftraggeber seiner Verpflichtung trotz einer Mahnung nicht nach, so können wir die Herausgabe der noch in seinem Besitz stehenden Gegenstände ohne vorherige Fristsetzung verlangen.

 

12.   Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. unwirksam werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Stand 11/2016.